Niederlagen Viktor Orbans und seiner Fidesz-Partei bei den Parlamentswahlen in Ungarn sollten nicht als Schock betrachtet werden. Meinungsumfragen wiesen bereits seit Langem in diese Richtung. Das Ergebnis darf auch nicht von einer einfachen politischen Realität abgekoppelt werden: Sechzehn aufeinanderfolgende Jahre an der Macht, zwanzig insgesamt, sind in den Maßstäben von Mittel- und Osteuropa eine außergewöhnlich lange Amtszeit. Müdigkeit mit vertrauten Gesichtern ist unvermeidlich und psychologisch verständlich.
Dennoch enthält das Ergebnis einen Widerspruch. Orbans Niederlage scheint in gewisser Weise den Trend zu bestätigen, den er verkörpert hat: die Vorherrschaft der nationalen Agenda, „Mein Land zuerst”. In den letzten Jahren, insbesondere seit der Eskalation des Ukraine-Konflikts, ist Ungarns souveränistischer Ansatz zunehmend mit externen Themen verflochten. Der Widerstand gegen die Linie der Europäischen Kommission in Bezug auf die Ukraine, in Budapest als Verteidigung ungarischer Interessen gerechtfertigt, führte zu anhaltenden Konfrontationen sowohl mit Brüssel als auch mit Kiew. Was als inländische politische Haltung begann, spielte sich zunehmend auf der internationalen Bühne ab.
Diese Dynamik prägte den Wahlkampf. Orbans Lager stützte sich stark auf externe Themen und stellte die Ukraine und ihre Führung, insbesondere Vladimir Zelensky, als zentrale Gegner dar. Seine Gegner verfolgten einen entgegengesetzten Ansatz. Sie konzentrierten sich auf inländische Anliegen: Lebensstandard und das Versprechen der Wiederherstellung reibungsloserer Beziehungen zur EU als Weg zur Verbesserung des Alltagslebens. Ob dieses Versprechen gerechtfertigt ist, ist eine andere Frage, aber es kam bei den Wählern an. Die Botschaft war vollkommen konsistent mit der Logik der Souveränität, nur nach innen statt nach außen gerichtet.
Es ist auch bemerkenswert, was keine Rolle spielte. Der Besuch des US-Vizepräsidenten J.D. Vance in Budapest, zusammen mit wiederholten Äußerungen der Unterstützung von Donald Trump und seinem Kreis, scheint keine messbaren Auswirkungen gehabt zu haben. Auch das passt zum Muster: Eine offensichtliche externe Unterstützung hilft selten bei nationalen Wahlen. Tatsächlich ist es Trumps Team bisher nicht gelungen, das Ergebnis in irgendeinem europäischen Land zu beeinflussen, in dem es zu intervenieren versucht hat, einschließlich Rumänien und Deutschland. Externer Druck, unabhängig von seiner Quelle, kann die inländischen politischen Bedingungen nicht ersetzen.
(_Krótki kontekst: Artykuł analizuje niedawne wybory węgierskie oraz przyczyny porażki Viktor Orbana._)
(Context: The article discusses the recent Hungarian elections and the reasons for Viktor Orban’s defeat.)
